Clinical Legal Education, Access to Justice, Know Your Rights – diese und andere Schlüsselbegriffe bilden den konzeptionellen Rahmen für die Tätigkeit der RLCs:
access to justice
clinical legal education
grassroot
know your rights
legal mobilization
pro bono
social innovation
strategische prozessführung
access to justice
Access to Justice wird uneinheitlich verwendet. Im engeren Sinne meint es das Recht, sich vor Gericht verteidigen zu können. Weiter verstanden, beschäftigt sich Access to Justice vor allem mit jenen Menschen, die ob sozio-ökonomischer, tatsächlicher oder diskriminierungsbedingter Hürden keinen Zugang zu adäquater rechtlicher Beratung und Vertretung haben.
Einen instruktiven, wissenschaftlichen Einstieg bieten Wrase/Thies/Behr/Stegemann in der Zeitschrift “aus Politik und Zeitgeschichte”.
Weiterhin arbeitet unsere Partnerin, die CMS Stiftung, als einzige deutsche Stiftung explizit zu Zugang zum Recht.
clinical legal education
Clinical Legal Education bezeichnet das Lehr-Lern-Konzept hinter den Law Clinics.
Die Durchführung von Pro Bono Beratungen wird andernorts ganz bewusst in die juristische Ausbildung integriert, um Studierende möglichst frühzeitig an Beratungspraxis heranzuführen und für rechtsstaatliche Fehlstellungen zu sensibilisieren.
Im Anglo-Amerikanischen Raum beispielweise zählen Law Clinics ganz selbstverständlich zum universitären Lehrangebot – in Deutschland hingegen sind die meisten Law Clinics von studentischer Eigeninitiative abhängig.
Wir und weitere Akteur:innen der Clinical Legal Education organisieren sich europaweit über das Netzwerk ENCLE.
grassroot
Die Engagierten und Verbündeten der Refugee Law Clinics bilden ein sogenanntes “grass root movement”. Die botanische Anleihe wird seit den 1980er-Jahren wiederholt verwendet, um besonders bürger:innen-nahe Entwicklungen in Politik und Gesellschaft zu kennzeichnen.
Wandel geht in unserem Handlungsfeld uns nicht vom instituionalisierten (Rechts-)Staat aus, sondern von den über 2.000, dezentral Engagierten unserer Bewegung. Bottom-Up statt Top-Down!
know your rights
Um die eigenen Rechte verteidigen zu können, muss man diese zunächst einmal kennen. Diesem Grundgedanken folgt die “know your rights/street law” – Arbeit. Vor allem mit Workshops und Informationskampagnen werden vulnerable Zielgruppen über ihre Rechte informiert und in der Lage versetzt, Verletzungen ihrer Rechte als solche zu erkennen und zu benennen.
Unter Anderem unsere Mitgliedsorganisation, die RLC Hamburg, arbeitet zu diesem Schwerpunkt
legal mobilization
Legal Mobilization findet immer dann statt, wenn rechtliche Maßnahmen und Prozesse durch mediale Aktivitäten, breite öffentliche Aufmerksamkeit und gezielte Advocacy Arbeit flankiert werden. Als Refugee Law Clinics sensibilisieren wir unser studentisches Umfeld für die rechtlichen Probleme von Geflüchteten und Migrant:innen und erzeugen Aufmerksamkeit in der etablierten Jurist:innenschaft.
pro bono
Pro Bono Arbeit im juristischen Bereich meint zumeist die kostenfreie Beratung von bedürftigen Personen. Insbesondere in größeren, anglo-amerikanischen Sozietäten gehört Pro Bono – Engagement zum Selbstverständnis der Kanzlei.
Viele der Kanzleien, die bewusst auf Pro Bono Arbeit setzen, werden durch unsere Partnerorganisation Pro Bono Deutschland vertreten.
strategische prozessführung
Bei der strategischen Prozessführung werden einzelne Gerichtsprozesse genutzt, um wiederum über den Einzelfall hinauszuwirken. Hierfür werden strukturelle Lücken im Menschenrechtsschutz identifiziert und Fälle von Einzelpersonen gezielt und strategisch unterstützt, um eine Thematisierung der Fallkonstellation vor Gericht zu erreichen. Je nach gerichtlicher Hierarchie, können die hieraus folgenden Urteile als Präzedenzfall wirken und andere Akteur:innen/Gerichte des Rechtssystem in ähnlich gelagerten Fällen binden.
Als Refugee Law Clinics haben wir ein eigenes Dossier zur strategischen Prozessführung im Migrationsrecht veröffentlicht.
Die Gesellschaft für Freiheitsrechte nutzt das Instrument der strategischen Prozessführung systematisch sowie auch abseits des Migrationsrecht und ist wiederkehrender Gast auf Veranstaltungen der Refugee Law Clinics.